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Ausgewählte Ausgabe: 10-11-2017 Ansicht: Modernes Layout
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Schutz vor Legionellenausbrüchen

Die am 20. August 2017 in Kraft getretene 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (42. BImSchV) führt für mehr als 30 000 Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider erstmals umfangreiche Anzeige-, Betriebs- und Überwachungspflichten ein. Welche das sind, beleuchtet der folgende Beitrag.


Die 42. BImSchV führt für mehr als 30 000 Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider umfangreiche Anzeige-, Betriebs- und Überwachungspflichten ein.

Die 42. BImSchV führt für mehr als 30 000 Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider umfangreiche Anzeige-, Betriebs- und Überwachungspflichten ein.

Mit Hilfe der neuen Verordnung erhalten die Behörden Informationen über die überwachungspflichtigen Anlagen. Aufgrund der Festlegung eines einheitlichen Standes der Technik wird auch ein einheitlicher Vollzug ermöglicht. Die technischen und organisatorischen Betreiberpflichten zielen darauf, Gefahren für die menschliche Gesundheit aufgrund von Legionellenexpositionen aus den erfassten Anlagen durch die technische Anlagenausstattung und regelmäßige Prüfungen des hygienischen Zustands zu minimieren.

Legionellen in technischen Systemen

Als natürlich vorkommende Wasserbakterien gelangen Legionellen häufig in geringer Konzentration in technische Anlagen, etwa in Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme oder Nassabscheider. Eine sichere Abtötung der Bakterien findet erst bei Temperaturen von mindestens 60° C statt. Andernfalls besteht die Gefahr, dass Legionellen durch die Ausbringung von zerstäubtem, vernebeltem Wasser (Aerosolen) – etwa bei der Emission von Prozesswärme technischer Prozesse – in die Umwelt gelangen und von Menschen eingeatmet werden. Schwere, teilweise tödlich verlaufende Lungenerkrankungen können die Folge sein. Entsprechende Vorfälle, wie etwa in Ulm und Warstein, waren Auslöser des aktuellen gesetzgeberischen Tätigwerdens. Da sich der Eintrag einzelner Legionellen in Wassersysteme technischer Anlagen nicht verhindern lässt, zielt die 42. BImSchV auf die Vermeidung des Legionellenwachstums in sowie auf die Minimierung des legionellenhaltigen Aerosolaustrags aus diesen Anlagen.

Anwendungsbereich der 42. BImSchV

Die 42. BImSchV gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen sowie Nassabscheidern. Diese Anlagen kommen nicht nur im industriellen Bereich, sondern etwa auch bei der Klimatisierung größerer Gebäude zum Einsatz. In den Anwendungsbereich der 42. BImSchV fallen sowohl immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige als auch nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen. § 1 Abs. 2 der 42. BImSchV enthält eine abschließende Negativabgrenzung zum Anwendungsbereich. So gilt die Verordnung weder für Nassabscheider, die ausschließlich mit Frischwasser im Durchlaufbetrieb betrieben werden, noch für solche Anlagen, die in einer Halle stehen und ausschließlich in diese emittieren. Der Gesetzgeber hat in diesen Fällen kein relevantes Gefährdungspotenzial erkannt.

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Autoren

RA Christian Thomas

Hoffmann Liebs Fritsch & Partner Rechtsanwälte mbB, Düsseldorf
christian.thomas@hlfp.de

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